Nichtwähler*innen und die populistische Mobilisierung von rechts

Im Rahmen der Studium-Generale-Vorlesungsreihe "Gesellschaft im Stresstest. Themen und Strategien des Rechtspopulismus" an der Universität Tübingen hat Philipp Rhein am 30.04.2019 eine Vorlesung zur Wähler*innenmobilisierung von rechts gehalten. Eine Kurzzusammenfassung.

Die AfD mobilisiert eine bedeutende Zahl ehemaliger Nichtwähler*innen. Auf diesen Befund stoßen zahlreiche Wahlanalysen. Egal ob Kommunal-, Landtags- oder Bundestagswahlen: Große Zahlen ehemaliger Nichtwähler*innen stimmen inzwischen für die AfD. Allerdings wird nur selten danach gefragt, wie sich diese Mobilisierung erklären lässt. 

Der Hinweis auf die Wanderung ehemaliger Nichtwähler*innen zur AfD suggeriert, dass bestimmte Milieus und Lebenswelten vom populistischen Stil, der populistischen Rhetorik eingefangen werden: Es heißt immer wieder, dass es gerade die Uninformierten, Uninteressierten und Inkompetenten – und möglicherweise auch die besonders Deprivierten – seien, die sich von der AfD einfangen lassen. 

Eine solche Sichtweise wird der sozialen Wirklichkeit jedoch nicht gerecht. Zur Analyse des Phänomens AfD wählender ehemaliger Nichtwähler*innen müssen differenziertere Fragen aufgeworfen werden: Wie verhält sich der Anstieg der Wahlbeteiligung sowohl zu den AfD-Erfolgen als auch zu den Erfolgen anderer Parteien? Und wie lässt sich systematisch darüber nachdenken, wie die Motivation, überhaupt an politischen Wahlen teilzunehmen, mit der Absicht, die AfD zu wählen, zusammenhängt? 

Philipp Rhein während seines Vortrages.

Philipp Rhein während seines Vortrages.

Darüber hat Philipp Rhein in seiner Vorlesung vom 30.04.2019 im Rahmen des Studium Generale der Universität Tübingen referiert (das freie Radio "Wüste Welle" hat die Veranstaltung mitgeschnitten und zu einem Beitrag verarbeitet). Mit Blick auf die Wahldaten von Landtags- und Bundestagswahlen stieß er dabei auf den Befund, dass der Anstieg der Wahlbeteiligung häufiger mit guten AfD-Erfolgen als beispielsweise mit guten Ergebnissen der Grünen einhergeht. So zeigte er beispielsweise für die Landtagswahlen in Bayern im Herbst 2018, dass die Wahlbeteiligung häufig genau dort besonders zunahm, wo auch die AfD gute Ergebnisse erzielte. Die Grünen hingegen schnitten dort gut ab, wo schon bei früheren Wahlen überdurchschnittlich häufig gewählt wurde. 

Im Weiteren stellte Philipp Rhein Überlegungen an, was sich über jene sagen lässt, die von populistisch-rechten Parteien wie der AfD zur Wahl mobilisiert werden. Er argumentierte, dass man das Phänomen der rechtspopulistischen Mobilisierung besonders gut bei jenen beobachten kann, die zur großen Gruppe an Nichtwähler*innen gehören oder gehörten.

So kam er auch zu dem Schluss, dass weder besonders abgehängte Lebenslagen noch ein ausgeprägter Mangel an Bildung und politischer Kompetenz hinreichende Erklärungen darstellen. Vielmehr ist nach seiner Einschätzung eine wahrgenommene Benachteiligung und Zurücksetzung – die objektiv nicht zwingend vorliegen muss – entscheidend dafür, dass Menschen rechtspopulistisch wählen. Den politischen Angeboten der AfD gelingt es demzufolge, ebendieses Gefühl zu erzeugen und gleichzeitig eine politische Lösung zu suggerieren.